Remko Leemhuis Portrait
/ Kommentar

Joe Biden vor immensen Herausforderungen

Der Beitrag erschien zuerst in der Jüdische Allgemeine.

Der Angriff auf das Herz der amerikanischen Demokratie war der traurige, aber fast logische Höhepunkt einer Kampagne des Präsidenten und seiner Unterstützer. Seit der Wahl im November verbreiteten sie die Lüge, dass die Wahl manipuliert und damit nicht rechtens sei.

Die Ereignisse am Kapitol sind aber auch das Ergebnis einer gesellschaftlichen Polarisierung, die Trump gewiss nicht allein zu verantworten hat, zu deren Entschärfung der Präsident in den vergangenen vier Jahren allerdings auch wenig beigetragen hat – ganz im Gegenteil.

Der 46. Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, wird ab dem 20. Januar daher nicht nur die Führung einer politisch äußerst angespannten Nation übernehmen, sondern darüber hinaus mit einer nach wie vor fast ungebremst wütenden Jahrhundert-Pandemie und ihren ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen konfrontiert sein. Und auch in der internationalen Politik könnten die Herausforderungen kaum größer sein.

Denn nicht nur die Reparatur der traditionellen Allianzen des Westens steht auf der Tagesordnung. Biden wird sich zudem mit den immer aggressiver agierenden Regimen in Peking, Moskau und Teheran konfrontiert sehen.

Trotz dieser immensen Probleme und Herausforderungen gibt es auch gute Nachrichten: Bidens bisherige Nominierungen für wichtige Posten in der Administration machen deutlich, dass er es ernst meint mit dem im Wahlkampf versprochenen innen- und außenpolitischen Kurs der Mitte.

Ebenso hat die große amerikanische Demokratie den Stresstest der vergangenen Jahre bestanden: Die Institutionen haben gehalten. 244 Jahre Demokratie lassen sich eben weder in vier Jahren noch durch einige Tausend Extremisten aus den Angeln heben. Die Vereinigten Staaten brauchen daher keine Belehrungen über die Demokratie, schon gar nicht aus Deutschland.