Berlin, 5. November 2024 – Seit über einem Jahr verhandeln die Fraktionsspitzen der Regierungsparteien und der Union über eine Antisemitismus-Resolution. Nach einer Einigung in den vergangenen Tagen werden nun erneut Debatten laut, welche die bevorstehende Verabschiedung der Resolution am morgigen Donnerstag verzögern könnten.

Zu den aktuellen Diskussionen rund um die Resolution sagt AJC Berlin-Direktor Dr. Remko Leemhuis: „Wir sind irritiert von der Debatte über den Beschlusstext der Antisemitismus-Resolution, über die am Donnerstag im Deutschen Bundestag abgestimmt werden soll. Denn zum einen enthält der öffentlich zirkulierende Entwurf Vieles, was bereits in anderen Resolutionen verabschiedet wurde, und zum anderen Selbstverständlichkeiten im Kampf gegen Antisemitismus und zum Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland. Vor diesem Hintergrund ist die oft erheblich verzerrte und zum Teil schlicht falsche Darstellung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus  in der aktuellen Diskussion besonders befremdlich. Die IHRA-Definition schränkt weder die Meinungs- noch die Wissenschaftsfreiheit ein. Ebenso sei darauf hingewiesen, dass die vorliegende Resolution lediglich die Bezugnahme auf die Arbeitsdefinition erneuert. Schließlich möchte ich auch betonen, dass die IHRA-Definition von 45 Staaten, Unternehmen wie der Deutschen Bahn, Daimler oder Volkswagen und auch von der Deutschen Fußballliga sowie der Premier League angenommen wurde. Angesichts dieser Tatsachen appellieren wir eindringlich an alle Abgeordneten des Bundestages, die Verabschiedung dieser Resolution nicht weiter zu verzögern. Dass es bereits ein Jahr gedauert hat, um sich auf einen Text zu einigen, ist ein fatales Zeichen für den Kampf gegen Antisemitismus. Die nun stattfindende Debatte ist geeignet, weiteren erheblichen Schaden anzurichten“

Den gesamten Text der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus finden Sie hier.

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