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Pressemitteilung: Kritik an Israel-Bericht von Amnesty International UK

Berlin, den 01. Februar 2022 - Heute Vormittag veröffentlichte die britische Sektion von Amnesty International (AI) einen Bericht, in welchem Israel nicht nur der „Apartheid”, sondern auch der „Verbrechen gegen die Menschheit” bezichtigt wird.

In einem gemeinsamen Statement verurteilte das American Jewish Committee (AJC) bereits gestern mit anderen jüdischen Organisationen der Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations den Bericht.

Amnesty International Deutschland erklärte heute, dass sie zu dem Bericht ihres britischen Ablegers „keine Aktivitäten planen und durchführen” wollen. 

Zu dieser Ankündigung und ihrer Begründung äußert Dr. Remko Leemhuis, Direktor des AJC Berlins: „Auch wenn wir diese Ankündigung ausdrücklich begrüßen, ist die Begründung dieses Schritts durch AI Deutschland unzureichend, wenig schlüssig und wirft mehr Fragen auf, als dass es sie beantwortet. Denn die Gefahr besteht nicht, wie die Amnesty Sektion Deutschland ausführt, in einer möglichen ‚Missinterpretation‘ oder darin, dass es vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte hierzulande nicht möglich sei ‚eine objektive, sachbezogene Debatte‘ über dieses Dokument zu führen. Der Kern des Problems liegt vielmehr im Inhalt des Berichts und in den darin gegen den jüdischen Staat erhobenen Vorwürfen, die orts-, länder- und kontextunabhängig antisemitisch sind.”

Es ist bedauerlich, dass Amnesty Deutschland mit ihrer Stellungnahme die Gelegenheit verpasst hat, dies zu benennen. Dies ist für uns umso verwunderlicher, da AI Deutschland erst vor ein paar Wochen in einer ihrer Veröffentlichungen erörtert hat, was israelbezogener Antisemitismus ist. Warum die dort formulierten Maßstäbe in diesem Fall nicht gelten und somit auch die notwendigen Konsequenzen ausbleiben, irritiert uns in höchstem Maße. Die deutsche Sektion von Amnesty schadet mit diesem Schlingerkurs nicht nur ihrem außerordentlich wichtigen Einsatz für die Menschenrechte, sondern auch und vor allem in einem ganz erheblichen Maße ihrer eigenen Glaubwürdigkeit, wenn es um den Kampf gegen jede Form des Antisemitismus geht”, erklärt Leemhuis abschließend.