Berlin, den 20. August 2024 - Die AfD wurde bei der diesjährigen Europawahl die zweitstärkste Kraft in Deutschland und dominiert vor den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg die Umfragen. Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 hat die Partei diverse Wandlungen vollzogen und wird inzwischen vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in ihrer Gesamtheit als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Vor diesem Hintergrund hat das American Jewish Committee (AJC) Berlin heute die Broschüre „Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet”  veröffentlicht, die von Andrea Röpke und Andreas Speit verfasst wurde. 

Dr. Remko Leemhuis, Direktor des AJC Berlin, erklärt zur Veröffentlichung: „Der AfD ist es gelungen, eine Regel in der Geschichte der Bundesrepublik zu brechen: Je offener eine Partei rechtsextrem ist, desto weniger Menschen stimmen für sie. Hinsichtlich der AfD ist das Gegenteil der Fall. Eine Entwicklung, die gerade für Jüdinnen und Juden in Deutschland beängstigend ist. Die AfD hat lange versucht, sich vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und des möglichen Verlustes von Stimmen als einzig wahre Beschützerin der jüdischen Community und verlässliche Freundin Israels zu inszenieren und dadurch ihre rechtsextreme Ideologie zu verschleiern. Es bleibt aber festzuhalten: Die Sicherheit für Jüdinnen und Juden in Deutschland wird durch die AfD nicht gestärkt, sondern erodiert weiter. Das ist nicht nur die Folge der ganz offensichtlichen antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Ideologie dieser Partei, sondern auch ihrer unverhohlenen Allianz mit rechtsextremen Gruppierungen und Einzelpersonen, was unsere Broschüre deutlich macht.”

Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erklärt Leemhuis des Weiteren: „In großen Teilen des  öffentlichen Diskurses wird die AfD immer noch als rechtspopulistisch oder nur als in Teilen rechtsextrem beschrieben. Dadurch entsteht der Eindruck, es gebe noch wesentliche programmatische Debatten oder verschiedene Lager innerhalb der Partei. Dagegen müssen wir klarstellen, dass dem nicht so ist und jene, die ihr Kreuz bei der AfD setzen, ganz genau wissen, für welche Programmatik sie sich entscheiden. Gerade in den Bundesländern, in denen nun Wahlen anstehen, kann schließlich niemand ernsthaft behaupten, dass die Ausrichtung der Partei nicht klar ersichtlich ist.” 

Die Broschüre finden Sie hier zum Download. 

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